ÜBER DIE INTERNATIONALE KOMMUNISTISCHE PARTEI

Mit der Oktoberrevolution 1917 hatte das russische Proletariat die Macht erobert und die Diktatur des Proletariats errichtet. Sie lieferte eine schlagende Bestätigung des revolutionären Marxismus. Nachdem die II. Internationale 1914 durch ihre Unterstützung des imperialistischen Krieges völlig zusammengebrochen war, konnte die III., die Kommunistische Internationale, 1919 auf der Grundlage des von Lenin und seinen Genossen gegen alle sozialdemokratischen Entstellungen vollkommen wiederhergestellten Marxismus gegründet werden.

Die bolschewistische Macht in Russland war ein Bollwerk der proletarischen Weltrevolution, stand aber auf einer wirtschaftlich äusserst rückständigen Grundlage. Die Strategie der Kommunisten bestand darin, die Revolution in der ganzen Welt und vor allem im wirtschaftlich entwickelten Westen vorzubereiten und durchzuführen, gleichzeitig die Macht in Russland zu festigen, auch wenn man in Russland gezwungen war, wirtschaftlich im Rahmen des Kapitalismus zu bleiben. Durch den revolutionären Sieg in den entwickelten Ländern und vor allem in Deutschland würde man auch im vorwiegend vorkapitalistischen Russland wirtschaftlich zum Sozialismus fortschreiten können. Die Kommunistische Internationale stellte sich die Aufgabe, in allen Ländern das unerlässliche Instrument der Revolution herzustellen, d. h. kommunistische Parteien, die, fest in der marxistischen Theorie und in der internationalen Disziplin verankert, ihre Existenzberechtigung und ihre Strategie von der Kenntnis ableiten, dass reformistische, bürgerliche Arbeiterparteien wie die Sozialdemokratie (und dasselbe wird später für die stalinistischen KPs gelten) aufgrund ihrer Zielsetzung und ihrer Verstrickung mit den bürgerlichen Staaten dazu gezwungen sind, eine konterrerolutionäre Rolle zu spielen.

Nicht zuletzt durch die Verspätung und die Unzulänglichkeiten des Bildungsprozesses von echten kommunistischen Parteien und durch schwerwiegende taktische Fehler blieb der revolutionäre Sieg im Westen aus. Dies führte nicht nur dazu, dass Russland verurteilt wurde, im Rahmen des Kapitalismus zu bleiben, sondern ermöglichte auch die Machtübernahme durch Kräfte, die nichts anderes wollten, als mit dem internationalen Klassenkampf zu brechen und den russischen Kapitalismus zu festigen. Die Machtübernahme durch den Stalinismus – unter dem Motto »Sozialismus in einem Land« – bedeutet nichts anderes, als den politischen Sieg des Kapitalismus über die Diktatur des Proletariats und die gewaltsame Vernichtung des revolutionären Charakters aller Parteien, die an den russischen Staat gebunden waren.

Der weitere Kurs dieser Parteien führte zur Entwaffnung des Proletariats und zur Kapitulation gegenüber dem Faschismus, zur totalen Aufgabe seiner Klassenautonomie in den Volksfronten, zum Verrat der nationalrevolutionären Bewegung der Kolonialländer, zum imperialistischen Bündnis zunächst mit dem faschistischen Deutschland und anschliessend mit den westlichen Demokratien, zur Unterstützung der verschiedenen »Vaterländer« im zweiten imperialistischen Krieg und zum Wiederaufbau des Kapitalismus nach dem Krieg.

Der Prozess, den der Zusammenbruch der III. Internationale eingeleitet hat, bildete die grösste Konterrevolution in der Geschichte, unter deren Folgen das Proletariat noch heute leidet. Nicht nur wurde der russische Staat als Instrument der Revolution vernichtet, nicht nur wurde das Proletariat von Niederlage zu Niederlage bis zur politischen und sogar physischen Ausblutung geführt, sondern damit zusammenhängend konnte der imperialistische Kapitalismus in Abwesenheit eines revolutionären Klassenkampfes seine wirtschaftliche und militärische Macht sowie sein ganzes Abschreckungspotential zusammenballen und seine Tendenz zur totalitären Kontrolle der Arbeiterbewegung ungehindert durchsetzen – eine objektive Tendenz, die die faschistische und nationalsozialistische Bewegung nur konsequent und ausgeprägt zum Ausdruck brachte, die aber alle imperialistischen Demokratien ebenso charakterisiert.

Der Konterrevolution entsprach mit der Vernichtung der revolutionären Weltpartei auch die Entstellung und Vernichtung der revolutionären Theorie, ohne die es, um mit Lenin zu sprechen, »keine revolutionäre Bewegung gibt«.

Die kommunistische Linke Italiens hatte seit den ersten opportunistischen Anzeichen in der Internationale für deren Verteidigung gegen Schwächungen und Entartungen gekämpft. Sie war daher auf die Verbreitung der konterrevolutionären Welle in der kommunistischen Bewegung seit der zweiten Hälfte der 20er Jahre nicht unvorbereitet. Damals waren aber die Bedingungen für eine unmittelbare Gründung einer neuen internationalen revolutionären Bewegung nicht vorhanden: unter fast allen Kräften, die einen Kampf gegen den Stalinismus führen wollten, war die Verwirrung allgemein. Es war notwendig, die wichtigsten prinzipiellen, programmatischen und taktischen Punkte der revolutionären Theorie wiederherzustellen und eine historische Bilanz von Revolution und Konterrevolution zu ziehen. Es galt, alle Probleme der russischen Revolution und der internationalen revolutionären Strategie und Taktik genau zu untersuchen und die Tatsache der Konterrevolution überhaupt klarzumachen, um zu zeigen, dass sowohl die Revolution wie auch die Konterrevolution die Theorie des Marxismus bestätigen, und dass eine Wiederaufnahme der proletarischen Bewegung einerseits den totalen Bruch mit dem Stalinismus und mit allen Schattierungen des Opportunismus voraussetzt, andererseits aber am Ende eines historischen Prozesses stehen wird, dessen siegreichen Ausgang man zwar vorbereiten muss, den man aber nicht durch behelfsmässige Manöver und Verkennung der tatsächlichen Kräfteverhältnisse abkürzen kann. Es galt, das Werk Lenins fortzusetzen, um wieder die Notwendigkeit der kommunistischen Partei und der Diktatur des Proletariats zu behaupten, und um die grundlegende Bedeutung einer festen und in ihren Grundzügen vorgegebenen taktischen Linie erneut nachzuweisen, vor allem im Hinblick auf die entwickelten kapitalistischen Länder, wo – wie die Erfahrung des Klassenkampfes beweist – die aufgezwungenen demokratischen, parlamentarischen »ordnungsliebenden« Traditionen das Proletariat lähmen und entwaffnen, und deshalb die Autonomie und Unnachgiebigkeit der Klassenpartei gegenüber den demokratischen bürgerlichen Parteien und den reformistischen Arbeiterparteien noch mehr als im vorrevolutionären Russland notwendig machen.

Im Zuge dieser Wiederherstellung des Marxismus unterstrich die IKP die wesentlichen Merkmale der kapitalistischen Produktionsweise und zeigte schon zu Zeiten der allgemeinen Wirtschaftseuphorie die Notwendigkeit der wirtschaftlichen und sozialen Krisen und der imperialistischen Konflikte, die nach dem Wiederaufbau der Nachkriegszeit auftreten und sich zuspitzen würden. Sie zeigte immer wieder, dass das Proletariat zwar in den Wachstumsperioden in den Industrieländern vom Gnadenknochen des Imperialismus »besser« leben kann, vom Kapitalismus aber nur wachsende Unsicherheit und imperialistische Kriege zu erwarten hat. Diese notwendige Entwicklung des Kapitalismus schafft die objektiven Voraussetzungen für das Wiederaufflammen des heute von Klassenkollaboration fast erstickten gewerkschaftlichen Kampfes (und somit auch für die Neubildung kämpferischer und vom bürgerlichen Staat unabhängiger gewerkschaftlicher Organisationen), der durch die Aktion und Führung der Partei sich vertiefen und zum politischen Klassenkampf, zum revolutionären Kampf werden kann. Die Partei hob gleichzeitig den revolutionären Charakter und die weltpolitische Tragweite aller bewaffneten nationalrevolutionären Bewegungen der Kolonien hervor, und zeigte gleichzeitig, dass deren bürgerliche Grenzen nur überwunden werden können, wenn das Proletariat der Industrieländer seine imperialistischen Staaten bekämpft. Auch heute, nach dem endgültigen historischen Abschluss der antikolonialen Kämpfe um 1975, bildet die Wiederaufnahme des Klassenkampfs des Proletariats der imperialistischen Metropolen die Grundvoraussetzung für eine wirklich weltumspannende revolutionäre Perspektive, die auch die Proletarier der weniger entwickelten und weniger mächtigen Länder aus dem ohnmächtigen Dilemma befreit, ihre Klassenkämpfe scheinbar lediglich im nationalen Rahmen führen zu können.

Der Aufgabe der Verteidigung der revolutionären Theorie des Marxismus in ihrer ganzen Tragweite widmet sich unsere Partei seit Jahrzehnten in der ununterbrochenen Bemühung, einen internationalen revolutionären Kern zu bilden und zu erweitern, und Einfluss auf die Arbeiterklasse zu gewinnen, sowohl durch Teilnahme an ihren Tageskämpfen – um dort Klassenforderungen und -kampfmethoden hineinzutragen –, als auch durch ihre politische Erziehung und Orientierung. Dieser Kampf wird ohne euphorische Demagogie und in Kenntnis der schwierigen Bedingungen geführt.

Nur die historische Kontinuität des theoretischen und praktischen Kampfes auf der Grundlage des unverfälschten Marxismus und die sich daraus ergebende einheitliche und vollständige Auffassung aller theoretischen, programmatischen und taktischen Fragen der kommunistischen Bewegung liefern die Grundlage für die Bildung der Klassenpartei und die revolutionäre Führung des Proletariats – das beweisen u.a. die Geschichte der bolschewistischen Partei und die historische Linie, die von Marx und Engels bis zu den ersten Kongressen der Kommunistischen Internationale führt.

Die Klassenpartei entsteht nicht aus der Zusammenwürfelung von heterogenen Gruppen, die auf keine feste revolutionäre Vorbereitung und Tradition zurückblicken können und sich unter dem Druck zeitweiliger Situationen vereinen. Darunter hatte sogar die Kommunistische Internationale in verschiedenen Ländern zu leiden, und das hinderte die Bolschewiki daran, ihre mächtige theoretische und organisatorische Festigkeit auf internationaler Ebene durchzusetzen.

In einer unvergleichlich verschlimmerten Form – zumal von der Einbildung begleitet, eine objektiv ungünstige Situation durch taktische Kunstgriffe und Manöver umstülpen zu können – war dies bei der Gründung der »IV. Internationale« Ende der 30er Jahre der Fall, mit der Trotzki versuchte, seinen dennoch grossartigen Kampf gegen den Stalinismus international zu organisieren.

Schon aus diesem Grund konnte sich die kommunistische Linke Italiens der »IV. Internationale« nicht anschliessen. Diese Bewegung ging darüber hinaus von der Grundauffassung einer sich immer verschärfenden Todeskrise des Kapitalismus aus, sowie von der strategischen Position der Verteidigung des russischen Staates, der als »degenerierter Arbeiterstaat« ausgegeben wurde, während er in Wirklichkeit bürgerlich ist und auf kapitalistischer Wirtschaftsgrundlage steht. Alle diese Kompositionen, die auf eine unzulängliche Bilanz des Zusammenbruches der Komintern zurückzuführen sind und von Trotzki nach seiner Niederlage im heldenhaften Kampf gegen den Stalinismus noch weiter entwickelt wurden, enthalten nicht nur grundlegende Fehler in der theoretischen Einschätzung von ökonomischen Entwicklungen, sondern auch eine wesentlich falsche Bewertung der Auswirkungen der weltweiten Niederlage des Proletariats. Nicht eine Phase der Konterrevolution hätte sich eröffnet, sondern die revolutionäre Phase würde sich infolge der kapitalistischen Todeskrise unentwegt fortsetzen und verschärfen, so dass es nur an einer, wenn auch noch so isolierten, revolutionären Führung liegen würde, durch geschickte Forderungen die nunmehr immer revolutionären Massen der opportunistischen Führung zu entreissen.

Wenn man auch den grossen Trotzki keineswegs mit seinen Epigonen verwechseln darf, ist es unleugbar, dass die trotzkistische Bewegung vom Ursprung her dazu verurteilt war, den marxistischen Boden immer mehr zu verlassen. Ihre verschiedenen Manöver, um die Massen in einer konterrevolutionären Periode »zu erobern« und die dadurch bedingte Nachtrabpolitik, ihre Suche nach immer neuen Massenavantgarden in allen möglichen Gesellschaftsschichten, ihre Entdeckung von immer neuen »degenerierten« Arbeiterstaaten im Schlepptau der zaudernsten nationalen Bourgeoisien der »dritten Welt«, das alles bringt nachträglich eine zusätzliche Bestätigung dafür, dass – um mit Trotzki zu reden – die Wirklichkeit keinen theoretischen Fehler verzeiht.

Die krisenhafte Entwicklung der russischen Gesellschaft – Ausdruck kapitalistischer Gesetzmässigkeit – führte seit Mitte der 50er Jahre zu verschiedenen Reaktionen in der russischen Bourgeoisie, die sich nach einer ersten Periode kapitalistischer Akkumulation gezwungen sah, mit den Greueln der stalinistischen Vergangenheit moralisch »zu brechen« und die Wirtschaft zu liberalisieren und dem Weltmarkt zu öffnen. Parallel dazu erfolgte die Loslösung Chinas (aufgrund seiner nationalen Interessen) vom russischen Block. Diese Kette von Ereignissen führte auch zu Reaktionen in den Reihen aller stalinistischen Parteien, wo sich »orthodoxe« stalinistische Flügel um die geradezu monströse Position bildeten, dass erst die Liberalisierungsbemühungen der russischen Bourgeoisie eine »Rückkehr« zum Kapitalismus, und zwar durch Machenschaften von einigen Cliquen bedeuteten, wogegen das »sozialistische« China kämpfen würde. Eine solche Position, die eine totale Umkehrung des marxistischen Materialismus darstellt und »Verschwörergruppen« zum Motor der Geschichte macht, steht auf derselben Grundlage wie die der »Entstalinisierer«; beiden ist auch die Anbetung der bürgerlichen Demokratie gemeinsam sowie die absurde strategische Methode, einen für sozialistisch erklärten kapitalistischen Staat – für die einen Russland, für die anderen das sich kapitalistisch erst entwickelnde China –, zum Stützpunkt der proletarischen Revolution hochzustilisieren.

Keiner der sogenannten »realsozialistischen« Staaten hatte je ökonomisch den Kapitalismus überwunden. Die von der UdSSR im Zweiten Weltkrieg eroberten Staaten und Territorien wurden lediglich den besonderen Bedürfnissen des aufstrebenden russischen Kapitalismus untergeordnet. Der Zusammenbruch des Ostens als eigenständiger Block machte nur den Marsch Russlands in den Kapitalismus letztendlich offensichtlich. Die angeblichen »sozialistischen Revolutionen« in anderen Erdteilen waren lediglich eine Kopie des russischen Entwicklungsmodells für nachholende Industrialisierung in der Epoche des Imperialismus.

In scheinbarer Opposition zum Stalinismus und dessen Nachfolgern stehen unzählige »linke« Gruppen und Strömungen, die aus der konterrevolutionären Entwicklung des stalinistischen Russlands die Lehre ziehen möchten, dass der Sieg des Sozialismus durch die Partei und die Diktatur des Proletariats verhindert wird. Wenn diese Gruppen – Anarchisten, Spontaneisten, Rätisten usw. – mindestens die Ehrlichkeit haben, sich als antileninistisch zu erklären, tragen sie durch ihren »proletarischen« Anspruch und durch die Auffassungen, die sie vertreten, nicht minder zur Verwirrung des Proletariats bei: indem sie Partei und die von ihr geführte Diktatur des Proletariats als Instrumente der Revolution zurückweisen, tragen sie in die Arbeiterbewegung nichts anderes als die Idealisierung ihrer eigenen Schwäche und einen zugespitzten bürgerlichen Individualismus hinein: im übrigen unterscheiden sie sich nur durch die »moralische« Bewertung vom Stalinismus, denn für beide, Stalinisten wie »Antistalinisten«, gibt es in der Geschichte der Arbeiterbewegung des XX. Jahrhunderts keinen konterrevolutionären Bruch, sondern eine Kontinuität.

Alle diese Parteien und Gruppen, deren Ursprung in der entarteten Arbeiterbewegung liegt, vegetierten jahrelang dahin, um sich auf der Welle der »Studentenbewegung« neu zu artikulieren. In einem von sozialdemokratischer, stalinistischer und faschistischer Konterrevolution so disziplinierten Land wie Deutschland entstehen sie meistens erst mit und aus dieser Protestbewegung einer Kleinbourgeoisie wieder, die sich vor der Proletarisierung fürchtet und keine Perspektive ausser der Nostalgie des bürgerlichen Liberalismus oder eines Bündnisses mit dem eigenen Imperialismus haben kann, wenn sie vom Wiederaufflammen der Klassenbewegung des Proletariats nicht neutralisiert und organisiert wird. Die totalitäre Kontrolle des Proletariats durch die grossen sozialdemokratischen und stalinistischen oder ex-stalinistischen Parteien wird von diesen Gruppen und Strömungen nicht bedroht. Mit allen diesen Bewegungen hat der revolutionäre Marxismus nichts gemein.

Nicht auf der Grundlage der Wiederholung alter Fehler oder Schaffung von ad-hoc-Organisationen, sondern nur auf der Grundlage der geschichtlichen Kontinuität des revolutionären Marxismus und dessen strategischer und taktischer Richtlinien kann die Theorie-, Propaganda-, Agitations- und Organisationsarbeit zur Bildung der internationalen revolutionären Klassenpartei und ihrer Verankerung im Weltproletariat führen. Unsere Partei arbeitet mit dieser weltrevolutionären Zielsetzung, aufgrund der oben kurz geschilderten Bilanz bzw. Richtlinien. Ohne Voluntarismus, aber mit unbeugsamem revolutionärem Willen, ohne Aktivismus, aber mit unermüdlicher Aktivität, bereitet sie sich daher als einzige darauf vor, damit mit der kommenden Welle proletarischer Massenbewegungen zugleich auch das Instrument existiert, welches in der Lage sein muss, diese Bewegung zu führen, welches in dieser Bewegung nicht nur die unmittelbaren Tagesinteressen vertritt, sondern zugleich auch die allgemeinen historischen Interessen der Arbeiterklasse, welches die Arbeiterklasse nicht in die Sackgasse führt, sondern auf die Revolution vorbereitet um entgegen allen opportunistischen Kapitulations- und Integrationsversuchen das Proletariat zur Zerschlagung der bürgerlichen Staaten und zur Errichtung der eigenen Klassendiktatur über die Bourgeoisie zu führen. Diese Diktatur des Proletariats ist gleichzeitig die notwendige Waffe um in die Gesellschafts- und Wirtschaftsverhältnisse einzugreifen und dadurch die Verwandlung des Kapitalismus in Sozialismus einzuleiten, sie ist die notwendige und einzig mögliche Übergangsphase zur klassenlosen Gesellschaft.

Die kapitalistischen Produktionsverhältnisse sind sicher nicht das »letzte Wort der Geschichte«. Die dem kapitalistischen Wirtschaftssystem innewohnenden widersprüchlichen Gesetzmässigkeiten, ihr Ausbeutungscharakter, erzeugen den Klassenkampf stets aufs Neue. Die weltweite Ausdehnung dieser Verhältnisse, deren Aus- und Rückwirkungen, führen nicht nur zu weiteren Kriegen und ausgedehnterem Massenelend, sondern naturnotwendig zu einer gesellschaftlichen Gegenbewegung, deren Kern wieder das den allen materiellen Reichtum schaffende Proletariat sein wird, der einzigen Klasse, die zu einer revolutionären Umgestaltung der Produktionsverhältnisse gezwungen sein wird und dazu in der Lage ist. Die Aufgabe der Kommunisten, des bewussten Teils dieser Bewegung, ist es, die vereinzelten Kämpfe der Arbeiter zusammenzuführen zu einer wirklichen internationalen Macht, in ihnen die gemeinsamen Interessen aller Arbeiter herauszustellen und statt der Perspektivlosigkeit des täglichen Kleinkriegs mit der Bourgeoisie das Ziel der Abschaffung des Kapitalismus, von Ausbeutung und Lohnarbeit, die kommunistische Weltrevolution zu propagieren und vorzubereiten.

Die Internationale Kommunistische Partei, die sich in ungebrochener Kontinuität dieser Aufgabe stellt, die gegen alle Versuche, den Marxismus zu entstellen – und damit die Arbeiter ihrer revolutionären Theorie zu berauben – gekämpft und das kommunistische Programm stets verteidigt hat, stellt heute den einzigen Ausgangspunkt für die wirklich revolutionäre kommunistische Arbeit dar.